Antrag der Republikaner ,,Zusammenhalt stärken“
Frau Stadtverordnetenvorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen,
Der Antragstitel ,,Zusammenhalt stärken“ ist nicht von mir, sondern abgekupfert von einem gemeinsamen Antrag der Bundestagsfraktionen von SPD/CDU/CSU, vom 18.1. 2019, als die drei sich noch lieb hatten.
Man hatte erkannt, dass es schon eine längere Genese gab, die es erforderlich macht, dem Zusammenhalt in der Gesellschaft verstärkte Aufmerksamkeit zuteil werden zu lassen, damit es, insbesondere nach den Jahren 2015/2016, die den Bund, die Länder, sowie Kreise und vor allem die Kommunen, vor große Herausforderungen stellten.
Das wurde damals in großer Solidarität angepackt und auch erstaunlich gut beherrscht.
Das fand dann nach dem Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine am 24.2.2022 eine Wiederholung und auch hier stellte man wieder eine große Solidarität und Zusammenhalt fest, auch wenn im Rahmen unserer großen Hilfsbereitschaft es auch Merkwürdigkeiten gibt, die so manch kritische Fragen herausfordern, wie auch heute im HA thematisiert.
Werte Kolleginnen und Kollegen,
viel früher noch, als die vorgenannten Bundestagsfraktionen waren aber unsere Genossen hier im Hause; damals mit einem anderen Koalitionspartnern, als den heutigen, aber weitsichtig, fast visionär.
Sie schrieben in ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 6. März 2016:
,,Hanau steht heute besser da, als vor fünf Jahren. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass diese Entwicklung weitergeht und Hanau in fünf Jahren noch besser dasteht, als heute.“
Das sieht die Rheingold-Studie offensichtlich aber anders.
Und weiter - nur noch ein Zitat aus dem anspruchsvollen Programm, der nach wie vor stärksten Fraktion des Hauses, mit vielen neuen und auch jüngeren Kolleginnen und Kollegen:
,,Damit haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Grundlage für eine neu verstandene Kommunalpolitik geschaffen, die die Menschen mit all ihren vielfältigen kulturellen und sozialen Unterschieden sowie Kenntnissen und Fähigkeiten aktiv zur Gestaltung ihrer Stadt zusammen zu führen vermag.“
Auch hier hat die Rheingold-Studie eine andere Wahrnehmung, wie ermittelt und publiziert.
Und auch vielen Hanauern, insbesondere den älteren fehlt da der Glaube und was die jungen Erstwähler, so ist ein Blick auf das Wahlverhalten bei der Europawahl am 9. Juni, zumindestens ernüchternd und aufschlussreich belegt.
In meinem Steinheimer-Kulturhallen-Wahllokal 702 zum Beispiel, relativ wenig erkennbar ausländische Jungwähler, mit deutschem Pass oder eben EU-Bürger, zum Beispiel Italiener. Und gerase in Steinheim gibt es eine starke Kolonie von hier schon lange lebenden Italiener,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
aber ein Erlebnis besonderer Art war mein Besuch der gutbesuchten Wahlveranstaltung der CDU am 28. Mai in der Steinheimer Kulturhalle, mit dem eloquenten Bundesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag, Herrn Friedrich Merz.
Ich sah mich rückversetzt in unsere besten Republikanerzeiten 1987 bis 2000, als auch unsere Bundesvorsitzenden Franz Schönhuber und Dr. Rolf Schlierer, schonungslos den Regierenden den Spiegel vorhielten und den Finger, nein, die ganze Hand, in die Wunden legte.
Friedrich Merz ließ nichts aus und dann kam das, was seine Anhänger und vermutlich auch breite Bevölkerungsschichten erwarten, die Forderung nach mehr Zusammenhalt und zwar in einer neuen Leitkultur, diesmal aus einer anderen Warte, nicht mehr nur auf Augenhöhe. Langanhaltender Beifall wurde ihm zuteil.
Es folgte dann eine lange Liste der Forderungen, was in diesem Leitbild abgebildet werden sollte und ich dachte, wie das wohl mit den sich abzeichnenden großen Koalitionen, bis hinterunter in die Kommunen, also auch hier in Hanau, auswirken könnte. Dank FDP sicher weniger schlimm!
Zurück aber zur Rheingld-Studie.
Es gehört zu den Glücksfällen für uns Republikaner, dass unser Antrag der einzige dieser 33. Sitzung der Wahlperiode 2021 bis 2026 ist und Sie sich, vermutlich gut vorbereitet, entweder mich attackieren werden - eher aber die Studie selbst, mit ihrem Rheingold-Gründer, Herrn Stephan Grünewald.
Wir geben Ihnen die Gelegenheit, einiges zu bestreiten oder zu relativieren, bzw. eine Therapie einzuleiten, wie es der Vorstandsvorsitzende der Kathinka-Platzhoff-Stifzung, Herr Christoph Obladen, anregt. Er sagt (Zitat): ,,Neben einem öffentlichen Diskursm den die Kathibka-Platzhoff-Stiftung anstoßen möchte, will sie die Studie auch nutzen für eine Positionsbestimmung ihrer eigenen Arbeit, so Obladen, um unsere Ressourcen sinnvoll einzubringen.“
Und vor allem erwarte ich schon heute, dass der Magistrat oder die Protagonisten der Regierungsfraktionen auf das verweisen, was in dieser Stadt schon getan wurde, bzw. geplant wird, was scheinbar den 42 Befragten der Studie nicht bekannt ist.
Da Sie die Studie sicher auch alle gelesen haben, gehe ich auf alle kritischen Inhalte hier nicht ein, dennoch abschließend auf eine Passage, die mich mit Sorge erfüllt.
War ich doch schon in einer Zeit von 1974 bis 1977 und dann wieder ab 1993 Hanauer Stadtverordneter, wo man auch abends ältere Pärchen, aber auch Einzelpersonen durch die Hammerstraße, Salzstraße, Fahrstraße, Langstraße, Rosenstraße oder Nürnberger Straße, beim Schaufensterbummel erleben konnte.
Das ist heute in den Abendstunden vorbei. Es war einmal - Haken dran. SCHADE!
Unter dem Punkt Sichtbare Fremde liest man:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin, ich darf zitieren:
,,Sichtbare Fremde sind sind oft neu Hinzugezogene mit Migrationshintergrund, die nicht integriert sind und zu denen die anderen Gruppen keinen persönlichen Bezug haben, Sie wirken daher fremd und werden von den Hanauern mit und ohne Migrationshintergrund gleichermaßen als bedrohlich wahrgenommen und oft als Sündenbock genutzt. Man kann nicht verorten, wo genau diese Menschen leben. Vor allem Gruppen junger Männer sind in der Innenstadt (Freiheitsplatz, Busbahnhof) sehr präsent.“ Zitat Ende.
Ich füge hinzu, da unerwähnt. Die Fahrstraße ist mittlerweilen unsere Hanauer Fressgass - natürlich nicht mit der Frankfurter zu vergleichen -, gleichwohl so stark frequentiert, dass die Busse nur noch bimmelnd durchfahren können und wenn ich, nach einer späten Ausschusssitzung in der Winterzeit zu meinem 4er Bus eile, bin ich auf den Bürgersteigen chancenlos und muss mir gelegentlich auch Unverschämtheiten anhören, wenn ich durch eine Gruppe, mit babylonischem Sprachgewirr, nachdrücklich um einen Durchgang ersuche.
,,Warum alter Mann noch so spät hier, gehe heim zu Oma.“
Dazu begleitendes Gelächter.
So ist es nicht fabuliert, wenn ich ihnen sage, dass ich erst auf die Anzeigetafel am Busstopp am Kaufhof schaue und wenn dann erkennbar ist, dass die 1, die 2 oder 7 gleich kommt, dann steige ich da ein und fahre diese ,,Minikurzstrecke“ zum Freiheitsplatz. Rein in meinen Buss nach Steinheim und tief durchatmen.
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und dann erwarte ich eine lebhafte Diskussion, an deren Ende auch eine Verweisung in den Ausschuss, Frauen, Jugend, Soziales und Integration, stehen könnte.
Der Antrag ist hiermit gestellt!
Der Antragstitel ,,Zusammenhalt stärken“ ist nicht von mir, sondern abgekupfert von einem gemeinsamen Antrag der Bundestagsfraktionen von SPD/CDU/CSU, vom 18.1. 2019, als die drei sich noch lieb hatten.
Man hatte erkannt, dass es schon eine längere Genese gab, die es erforderlich macht, dem Zusammenhalt in der Gesellschaft verstärkte Aufmerksamkeit zuteil werden zu lassen, damit es, insbesondere nach den Jahren 2015/2016, die den Bund, die Länder, sowie Kreise und vor allem die Kommunen, vor große Herausforderungen stellten.
Das wurde damals in großer Solidarität angepackt und auch erstaunlich gut beherrscht.
Das fand dann nach dem Angriffskrieg von Putin auf die Ukraine am 24.2.2022 eine Wiederholung und auch hier stellte man wieder eine große Solidarität und Zusammenhalt fest, auch wenn im Rahmen unserer großen Hilfsbereitschaft es auch Merkwürdigkeiten gibt, die so manch kritische Fragen herausfordern, wie auch heute im HA thematisiert.
Werte Kolleginnen und Kollegen,
viel früher noch, als die vorgenannten Bundestagsfraktionen waren aber unsere Genossen hier im Hause; damals mit einem anderen Koalitionspartnern, als den heutigen, aber weitsichtig, fast visionär.
Sie schrieben in ihrem Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 6. März 2016:
,,Hanau steht heute besser da, als vor fünf Jahren. Wir wollen dafür Sorge tragen, dass diese Entwicklung weitergeht und Hanau in fünf Jahren noch besser dasteht, als heute.“
Das sieht die Rheingold-Studie offensichtlich aber anders.
Und weiter - nur noch ein Zitat aus dem anspruchsvollen Programm, der nach wie vor stärksten Fraktion des Hauses, mit vielen neuen und auch jüngeren Kolleginnen und Kollegen:
,,Damit haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Grundlage für eine neu verstandene Kommunalpolitik geschaffen, die die Menschen mit all ihren vielfältigen kulturellen und sozialen Unterschieden sowie Kenntnissen und Fähigkeiten aktiv zur Gestaltung ihrer Stadt zusammen zu führen vermag.“
Auch hier hat die Rheingold-Studie eine andere Wahrnehmung, wie ermittelt und publiziert.
Und auch vielen Hanauern, insbesondere den älteren fehlt da der Glaube und was die jungen Erstwähler, so ist ein Blick auf das Wahlverhalten bei der Europawahl am 9. Juni, zumindestens ernüchternd und aufschlussreich belegt.
In meinem Steinheimer-Kulturhallen-Wahllokal 702 zum Beispiel, relativ wenig erkennbar ausländische Jungwähler, mit deutschem Pass oder eben EU-Bürger, zum Beispiel Italiener. Und gerase in Steinheim gibt es eine starke Kolonie von hier schon lange lebenden Italiener,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
aber ein Erlebnis besonderer Art war mein Besuch der gutbesuchten Wahlveranstaltung der CDU am 28. Mai in der Steinheimer Kulturhalle, mit dem eloquenten Bundesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag, Herrn Friedrich Merz.
Ich sah mich rückversetzt in unsere besten Republikanerzeiten 1987 bis 2000, als auch unsere Bundesvorsitzenden Franz Schönhuber und Dr. Rolf Schlierer, schonungslos den Regierenden den Spiegel vorhielten und den Finger, nein, die ganze Hand, in die Wunden legte.
Friedrich Merz ließ nichts aus und dann kam das, was seine Anhänger und vermutlich auch breite Bevölkerungsschichten erwarten, die Forderung nach mehr Zusammenhalt und zwar in einer neuen Leitkultur, diesmal aus einer anderen Warte, nicht mehr nur auf Augenhöhe. Langanhaltender Beifall wurde ihm zuteil.
Es folgte dann eine lange Liste der Forderungen, was in diesem Leitbild abgebildet werden sollte und ich dachte, wie das wohl mit den sich abzeichnenden großen Koalitionen, bis hinterunter in die Kommunen, also auch hier in Hanau, auswirken könnte. Dank FDP sicher weniger schlimm!
Zurück aber zur Rheingld-Studie.
Es gehört zu den Glücksfällen für uns Republikaner, dass unser Antrag der einzige dieser 33. Sitzung der Wahlperiode 2021 bis 2026 ist und Sie sich, vermutlich gut vorbereitet, entweder mich attackieren werden - eher aber die Studie selbst, mit ihrem Rheingold-Gründer, Herrn Stephan Grünewald.
Wir geben Ihnen die Gelegenheit, einiges zu bestreiten oder zu relativieren, bzw. eine Therapie einzuleiten, wie es der Vorstandsvorsitzende der Kathinka-Platzhoff-Stifzung, Herr Christoph Obladen, anregt. Er sagt (Zitat): ,,Neben einem öffentlichen Diskursm den die Kathibka-Platzhoff-Stiftung anstoßen möchte, will sie die Studie auch nutzen für eine Positionsbestimmung ihrer eigenen Arbeit, so Obladen, um unsere Ressourcen sinnvoll einzubringen.“
Und vor allem erwarte ich schon heute, dass der Magistrat oder die Protagonisten der Regierungsfraktionen auf das verweisen, was in dieser Stadt schon getan wurde, bzw. geplant wird, was scheinbar den 42 Befragten der Studie nicht bekannt ist.
Da Sie die Studie sicher auch alle gelesen haben, gehe ich auf alle kritischen Inhalte hier nicht ein, dennoch abschließend auf eine Passage, die mich mit Sorge erfüllt.
War ich doch schon in einer Zeit von 1974 bis 1977 und dann wieder ab 1993 Hanauer Stadtverordneter, wo man auch abends ältere Pärchen, aber auch Einzelpersonen durch die Hammerstraße, Salzstraße, Fahrstraße, Langstraße, Rosenstraße oder Nürnberger Straße, beim Schaufensterbummel erleben konnte.
Das ist heute in den Abendstunden vorbei. Es war einmal - Haken dran. SCHADE!
Unter dem Punkt Sichtbare Fremde liest man:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin, ich darf zitieren:
,,Sichtbare Fremde sind sind oft neu Hinzugezogene mit Migrationshintergrund, die nicht integriert sind und zu denen die anderen Gruppen keinen persönlichen Bezug haben, Sie wirken daher fremd und werden von den Hanauern mit und ohne Migrationshintergrund gleichermaßen als bedrohlich wahrgenommen und oft als Sündenbock genutzt. Man kann nicht verorten, wo genau diese Menschen leben. Vor allem Gruppen junger Männer sind in der Innenstadt (Freiheitsplatz, Busbahnhof) sehr präsent.“ Zitat Ende.
Ich füge hinzu, da unerwähnt. Die Fahrstraße ist mittlerweilen unsere Hanauer Fressgass - natürlich nicht mit der Frankfurter zu vergleichen -, gleichwohl so stark frequentiert, dass die Busse nur noch bimmelnd durchfahren können und wenn ich, nach einer späten Ausschusssitzung in der Winterzeit zu meinem 4er Bus eile, bin ich auf den Bürgersteigen chancenlos und muss mir gelegentlich auch Unverschämtheiten anhören, wenn ich durch eine Gruppe, mit babylonischem Sprachgewirr, nachdrücklich um einen Durchgang ersuche.
,,Warum alter Mann noch so spät hier, gehe heim zu Oma.“
Dazu begleitendes Gelächter.
So ist es nicht fabuliert, wenn ich ihnen sage, dass ich erst auf die Anzeigetafel am Busstopp am Kaufhof schaue und wenn dann erkennbar ist, dass die 1, die 2 oder 7 gleich kommt, dann steige ich da ein und fahre diese ,,Minikurzstrecke“ zum Freiheitsplatz. Rein in meinen Buss nach Steinheim und tief durchatmen.
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und dann erwarte ich eine lebhafte Diskussion, an deren Ende auch eine Verweisung in den Ausschuss, Frauen, Jugend, Soziales und Integration, stehen könnte.
Der Antrag ist hiermit gestellt!